IHT AGB

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der IHT GmbH, Industrial Products Import & Export

1.0 Allgemeines
Alle Aufträge werden angenommen und ausgeführt aufgrund nachstehender Bedingungen, die auch ohne wiederholte Bekanntgabe für künftige Lieferungen gelten. Unseren Geschäftsbedingungen widersprechende Einkaufsbedingungen des Kunden sind unwirksam und gelten als nicht vereinbart.

Alle Nebenvereinbarungen zum Kaufvertrag, insbesondere auch mündliche Abmachungen mit Vertretern, bedürfen zur Verpflichtung der Lieferfirma deren schriftlicher oder formularmäßiger Bestätigung, es sei denn, die Bestellung wird infolge Eilbedürftigkeit sofort ab Werk oder Auslieferungslager ausgeführt und Rechnung erteilt. Bei Verkauf nach Muster gewährleisten diese lediglich eine fachgerechte Probemäßigkeit, wobei Zusicherungen irgendwelcher Verwendungseignung nicht übernommen werden.

2.0 Lieferung und Gefahrübergang
2.1 Für die Nichteinhaltung vereinbarter Lieferfristen haften wir als Verkäufer nur insoweit, als die Nichteinhaltung durch unser Verschulden herbeigeführt worden ist. In Fällen von Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, höherer Gewalt und sonstigen, vom Verkäufer nicht zu vertretenden Behinderungen, sind wir für deren Dauer von einer Lieferverpflichtung befreit, als Verkäufer können wir nach unserer Wahl auch endgültig für den nicht erfüllbaren Teil von der Verpflichtung zur Lieferung zurücktreten, ohne dass dem Käufer gegen den Verkäufer Ansprüche aufgrund des Rücktritts oder des (teilweise) nicht erfüllten Vertrages zustehen. Bei Lieferungsverzögerung über einen Zeitraum von zwei Monaten, können wir als Verkäufer ohne Angabe von näheren Gründen vom Vertrag zurücktreten.

2.2 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ oder „ab Auslieferungslager“ vereinbart. Gefahrübergang auf Käufer ab Lieferung „ab Werk“ oder „ab Auslieferungslager“. Sofern der Käufer es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken, die insoweit anfallenden Kosten trägt der Käufer. Wir übernehmen keine Verantwortung für Transportverzögerungen oder Schwierigkeiten sonstiger Art.

3. Mängelrügen und Haftung
3.1 Die Gewährleistungsrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

3.2 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Für Gewährleistungsfristen gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen des Rechts der Bundesrepublik Deutschland. Ist uns als Lieferant der bezogenen Ware eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich oder sind wir hierzu nicht bereit, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

3.3 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nach Verarbeitung der gelieferten Ware, Lacke oder Anstrichfarben, entstanden sind, insbesondere, wenn Verdünnungen, Härter, Zusatzlacke oder sonstige Komponenten beigemischt werden, die nicht von uns als Hersteller oder Lieferfirma bezogen sind. Wir haften nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.

3.4 Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht, sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.

3.5 Sofern wir als Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf die Deckungssumme unserer Produkthaftpflichtversicherung beschränkt. Wir sind bereit, dem Käufer auf Verlangen Einblick in unsere Police zu gewähren, soweit uns dies zumutbar ist.

3.6 Die Gewährleistungspflicht beträgt allenfalls 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

3.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine weitergehende Haftung als vorstehend vorgesehen, ist, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, ausgeschlossen.

4.0 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk Rossdorf“ oder ab „Auslieferungslager“. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung gesondert in der Rechnung ausgewiesen.

4.2 Die Zahlung ist spätestens 30 Tage nach Ausstellungsdatum der Rechnung fällig. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, 5 % Zins über Bundesdiskontsatz geltend zu machen. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skontoabzug auf den reinen Warenwert. Skontoabzug auf neue Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere fällige Rechnungen noch nicht beglichen sind. Die Hereinnahme von Wechseln erfolgt nur erfüllungshalber, nicht an Zahlungs statt. Bank- und Diskontspesen gehen zu Lasten des Empfängers und sind sofort zahlungsfällig.

4.3 Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

5.0 Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers, abzüglich angemessener Verwertungskosten, anzurechnen.

5.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu versichern.

5.3 Von Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir rechtzeitig intervenieren können. Bei nicht rechtzeitiger Benachrichtigung durch den Käufer, haftet dieser für den uns entstandenen Schaden.

5.4 Der Käufer darf die Waren im ordnungsgemäßen und üblichen Geschäftsgang verarbeiten, vermischen, vermengen und veräußern. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe offener Faktura-Beträge (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Wir nehmen als Verkäufer die Forderungsabtretung durch den Käufer hiermit an. Wir sind auch berechtigt, ausstehende Forderungen des Käufers selbst einzuziehen. Wird unsererseits Vertragsrücktritt erklärt und die Ware zurückgenommen, sind wir berechtigt, vom Käufer Schadenseratz für aufgewandte Spesen und entgangenen Gewinn sowie eine angemessene Vertreterprovision in Höhe von 15% zu verlangen. Dem Käufer bleibt es jedoch freigestellt, den Nachweis zu erbringen, dass uns ein Schaden nicht oder in einem wesentlich niedrigerem Umfang entstanden ist.

5.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten, insbesondere die uns abgetretenen Forderungen, auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

6.0 Verpackung
Nur die in der Rechnung ausdrücklich als Leihverpackung kenntlich gemachten Emballagen werden zurückgenommen. Belastung auf dem Emballagenkonto erfolgt, wenn die Emballage nicht innerhalb eines Zeitraumes von 90 Tagen nach Rechnungsdatum in geschlossenem, nicht verunreinigtem und unbeschädigtem Zustand frachtfrei im Werk Groß-Zimmern oder Auslieferungslager eingegangen ist.

7.0 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Ist der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Mit ausländischen Geschäftspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die vorstehende Gerichtsvereinbarung gilt auch für den Fall des Vertragsschlusses mit einem ausländischen Geschäftspartner mit Firmensitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sofern mit diesem die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf „CISG“ vereinbart ist. In Abänderung des zitierten Übereinkommens des einheitlichen UN-Kaufrechts „CISG“ ist mit ausländischen Geschäftspartnern die Schriftform für Vertragsabschluss, spätere Abänderungen eines getätigten Vertrages oder Aufhebung desselben vereinbart. Mündliche Nebenabreden mit ausländischen Vertragspartnern gelten als nicht getätigt.

8.0 Wir behalten uns vor, mit Geschäftspartnern, die ihren Firmensitz außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland haben, die Geltung des Rechts des „Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf, CISG“ zu vereinbaren, soweit der Heimatstaat unseres ausländischen Vertragspartners dem zitierten Übereinkommen beigetreten ist und dieses ratifiziert hat. Soweit das Übereinkommen CISG keine Anwendung finden kann, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.

9.0 Sollten einzelne Teile des von uns bestätigten Kaufvertrages und/oder dieser Geschäftsbedingungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder aus sonstigen Gründen unwirksam sein, so entbindet dies den Käufer nicht von der Abnahmeverpflichtung der übrigen bestellten Waren und der Einhaltung der sonstigen Vereinbarungen.

02/04 ST





Adresse

IHT GmbH
STEEL IT Europe
Fasanenweg 2
D-64380 Rossdorf


Kontaktdaten

+49 (0) 6071 74416

+49 (0) 6071 951535

iht.gmbh@t-online.de

www.iht-steel-it-europe.com

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